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   BSG, 14.09.2017 - B 5 R 118/17 B   

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https://dejure.org/2017,38104
BSG, 14.09.2017 - B 5 R 118/17 B (https://dejure.org/2017,38104)
BSG, Entscheidung vom 14.09.2017 - B 5 R 118/17 B (https://dejure.org/2017,38104)
BSG, Entscheidung vom 14. September 2017 - B 5 R 118/17 B (https://dejure.org/2017,38104)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Ausschließlich schriftliche Zeugenbefragung

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1 ; SGG § 162
    Grundsatzrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 14.04.2009 - B 5 R 206/08 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Auszug aus BSG, 14.09.2017 - B 5 R 118/17 B
    Soweit der Kläger mit seinem Vorbringen, das LSG habe trotz Antragstellung, den schriftlich befragten Zeugen nicht im Rahmen einer mündlichen Verhandlung befragt und weitere Zeugen weder geladen, noch schriftlich befragt, ebenfalls sinngemäß eine Verletzung seines im Grundgesetz geschützten Anspruchs auf rechtliches Gehör als Verfahrensmangel nach § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG geltend macht, darf die Berufung auf eine Gehörsverletzung nicht zur Umgehung der nach § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG eingeschränkten Nachprüfbarkeit einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht führen (BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 18 RdNr 6, 9).
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 14.09.2017 - B 5 R 118/17 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • BSG, 06.02.2007 - B 8 KN 16/05 B

    Zulässigkeit einer Sachaufklärungsrüge, Wiederholung eines Beweisantrags,

    Auszug aus BSG, 14.09.2017 - B 5 R 118/17 B
    Andernfalls liefen die Beschränkungen für die Sachaufklärungsrüge (§ 103 SGG) im Ergebnis leer (BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 12 RdNr 7).
  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 14.09.2017 - B 5 R 118/17 B
    Ungeachtet der richtigen Ausführungen des LSG, wonach es hier für die Anerkennung von Beitragszeiten maßgeblich auf die Zahlung von Beiträgen ankommt (§ 55 Abs. 1 S 1 SGB VI), kann selbst eine - vermeintliche - inhaltliche Unrichtigkeit der Berufungsentscheidung mit der Nichtzulassungsbeschwerde nicht angegriffen werden (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
  • SG Osnabrück, 03.02.2016 - S 47 R 612/12

    Anerkennung weiterer Beitragszeiten für einen Anspruch auf die Bewilligung einer

    Auszug aus BSG, 14.09.2017 - B 5 R 118/17 B
    SG Osnabrück 03.02.2016 - S 47 R 612/12.
  • BSG, 31.07.2019 - B 8 SO 20/19 B

    Kostenerstattung für Leistungen einer konduktiven Therapie nach Petö

    Die Gehörsrüge darf in einem Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nicht zur Umgehung von § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG führen, soweit dieser die Nachprüfbarkeit von Verfahrensmängeln einschränkt (vgl nur BSG vom 14.9.2017 - B 5 R 118/17 B - juris RdNr 12, BSG vom 20.11.2018 - B 8 SO 43/18 B - juris RdNr 12, BSG vom 27.8.2018 - B 9 SB 1/18 B - juris RdNr 6) oder soweit ein Verstoß gegen § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG nicht den Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde entsprechend geltend gemacht wird.
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